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„Schuster, bleib bei deinen Leisten“ PDF  | Drucken |


Die Bezirksverodnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg berät darüber, dass der
Dersim Gemeinde eine Fläche zur Verfügung gestellt wird, um einen Tafel über den
sogenannten Völkermord in Dersim von 1937/1938 aufstellen zu können.
Die Bezirksverodnetenversammlung (BVV) hat untershciedliche Aufgaben. Zu diesen
gehört insbesondere die Wahl des Bezirksamtes, die Kontrolle der bezirklichen
Verwaltung und der Beschluss des bezirklichen Haushalts. Die
Bezirksverodnetenversammlung hat keine weiteren Grundlagen für
Beschlussfassungen, so dass der oben genannte Vorschlag über das Maß ihres
Aufgabenbereichs geht. Sie sollte sich lieber um Angelegenheiten auf Bezirksebene
konzentrieren, die der gesamten Kreuzberg/Friedrichshainer Bevölkerung zugute
kommt.


Dass der Kottbusser Tor ein Brennpunkt ist, ist mittlerweile sogar außerhalb der
Grenzen Berlins bekannt. Die BVV sollte Maßnahmen überlegen und Mittel, ggf. noch
mehr, für Möglichkeiten der Eindämmung der Gewalt freigeben. Kinder und Frauen
trauen sich kaum noch über den Kottbusser Tor zu laufen. Es gibt etliche
Problemstandorte, jedoch sieht sich die BVV veranlasst, über etwaige Gedenktafeln in
mehreren Sitzungen zu entscheiden. Dies sollte weder die Aufgabe noch das Interesse
der Bezirksverodnetenversammlung, insbesondere da sie einem Teil der hiesigen
Bevölkerung damit vor den Kopf stößt.


Schließlich fördert die Bezirksverodnetenversammlung , die Spannungen zwischen
unterschiedlichen Gruppierungen im Bezirk. Die Bezirksverodnetenversammlung tut
damit weder was für das gedeihliche Zusammenleben im Bezirk noch unterstützt es
den Dialog in der Sache. Folglich stellt sich die Frage, ob dies dass Interesse der
Bezirksverodnetenversammlung ist oder geht es Ihnen nur darum eine populistische
Entscheidung zu fällen und letztlich nur einer bestimmten Lobby zu dienen. Sollte dem
so sein, werden wir auf Volksebene unsere Möglichkeiten der Lobbyarbeit forcieren
und Teile der Bevölkerung gegen eine Denkmalsetzung bewegen.


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